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AGB

 
 

Erich Hartmann
Minkelsches Feld 4
D-46499 Hamminkeln

Ich weise darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft im Internet unter http://www.schwedisch-translator.de im Menü "AGB" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

Allgemeines
Angebot
Lieferung
Preise & Zahlungsbedingungen
Urheberrechte
Gewährleistung
Endbenutzer-Lizenzvertrag
Widerrufsrecht
Eigentumsvorbehalt
Haftung
Datenschutz
Erfüllungsort & Gerichtsstand
Sonstiges

1. Allgemeines

Aufträge werden zu meinen allgem. Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von meinen allgemeinen Geschäftsbedingung abweichen, bedürfen meiner schriftlichen Genehmigung.

2. Angebot

Meine Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden durch online-, schriftliche-, telefonische- oder Fax-Bestellung des Bestellers wirksam. Ich behalte mir ausdrücklich vor, Artikel kurzfristig aus dem Programm zu nehmen, wenn ich durch erhebliche Preisänderungen seitens meiner Lieferanten dazu gezwungen werde. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder die Zusicherung von Eigenschaften bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Tritt der Besteller ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, bin ich berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.

3. Lieferung

In der Regel liefere ich sofort nach Überweisungseingang, jedoch spätestens innerhalb von 3 Werktagen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände habe ich selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen bin ich berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Ich bin verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Meine Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist. Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten Absende- oder Liefertermin kann ich nicht berücksichtigen. Entsprechende Hinweise seitens des Bestellers werden ignoriert.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise, Honorare und Vergütungen verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber des Shops ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen,  einschließlich der ges. Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Der Artikel ist sofort zu zahlen, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen nach Bestellung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist bin ich berechtigt, Mahngebühren zu erheben. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet erfolgen per Vorkasse. Ausnahme hiervon sind Lieferungen an registrierte Kunden.
Der Versand erfolgt nach meiner freien Wahl. Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. 

5. Urheberrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. Für die Lieferung von Software gelten die dem Datenträger beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers (shrink wrap) ausdrücklich an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich zurückzugeben. Von mir bzw. vom Hersteller angefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Dateien und Filme bleiben Eigentum des Gestalters. Bei gelieferten Entwürfen, Reinzeichnungen bzw. Dateien setze ich das Vervielfältigungsrecht voraus. Der AG sichert zu, dass er im Besitz sämtlicher für die Be- und Verarbeitung durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte, Warenzeichnungsrechte u.a. ist. Er stellt den AN von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte aufgrund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung, gleich aus welchem Grunde, als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstehenden Schadens. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an.

6. Gewährleistung

Ich gewährleiste, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln ist. Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als angenommen. Offensichtliche Mängel müssen mir innerhalb einer Woche nach Erhalt schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen. Meine Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen.

6.1 Computerprogramme (Software)

Der Verkäufer macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch den Verkäufer ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardwarebestandteilen. In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Durch Öffnen der Verpackung (shrink wrap) werden diese Lizenzbedingungen anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.

7. Endbenutzer-Lizenzbedingungen

Der Kunde erhält eine Einzellizenz mit einem zeitlich unbeschränkten, nicht ausschließlichen Nutzungsrecht an der Software. Die Einzellizenz ist eine personenbezogene Lizenz und bezieht sich auf eine Person, die die Software auf eigenen Computern einsetzen kann. Abgesehen von einer Backup-Kopie der CD bzw. des Online-Updates ist es nicht erlaubt, weitere Kopien dieser Software zu erstellen. Ein Weiterverkauf ist nicht möglich, da es sich um eine personenbezogene Lizenz handelt.

Nach Erwerb oder Überlassung eines Lizenzschlüssels, muss der Kunde den Lizenzschlüssel geheim halten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass kein unbefugter Dritter Zugang zu seinem Lizenzschlüssel erhält. Der Lizenzschlüssel darf nicht weitergegeben werden. Falls aus Umständen, die Sie zu vertreten haben, ein Missbrauch des Lizenzschlüssels möglich ist, tragen Sie den uns hieraus entstandenen Schaden.

8. Widerrufs- und Rückgaberecht

Der Käufer ist berechtigt seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zu widerrufen (§ 312d BGB). Bei Widerruf durch Rücksendung der Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen anderen Transporteur. Im Falle eines Widerrufs zahlt der Verkäufer einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Käufer zurück. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware, ist der Verkäufer berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von 40,- Euro trägt der Käufer. Kann der Käufer die Ware nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht können Sie vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

  • Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

  • Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

  • Lieferung von Software mit einer personenbezogener Lizenz.

  • Erbringung von Dienstleistungen die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller mein Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe verpflichtet. An vom Verkäufer zum Download überlassener - und als solche kenntlich gemachter - Software wird dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Andere Nutzungs- und Verwertungsrechte bestehen nicht. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu übertragen oder öffentlich zugänglich zu machen.

10. Haftung

Meine Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerung, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstiger Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Meine Haftung schließt mittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei Gefahrenübergang. Der Besteller stellt mich von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.

11. Datenschutz

Ich nehme den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchte, dass Sie sich beim Besuch meiner Websites sicher fühlen.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

In der Regel können Sie meine Websites besuchen, ohne dass ich personenbezogene Daten von Ihnen benötige. Ich erfahre nur den Namen Ihres Internet Service Providers und einer von ihm vergebenen IP-Adresse, die Website, von der aus Sie mich besuchen und die Websites, die Sie bei mir besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet - der einzelne Benutzer bleibt hierbei jedoch anonym. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie mir diese von sich aus zum Beispiel im Rahmen einer Bestellung, der Vergabe einer Registrierung, einer Umfrage oder zur Durchführung eines Vertrages angeben.

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten und Zweckbindung

Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung der Kunden erhoben, verarbeitet und genutzt.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten vom Verkäufer im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Sie können Ihre Daten jederzeit korrigieren und löschen lassen, teilen Sie mir dies bitte formlos per Email mit.

Cookies- und Datenschutzbestimmungen

Die auf dem Server installierte Software verwendet Cookies, welche Logininformationen erhalten und z.B. eine automatische Anmeldung im System und somit erweiterte Funktionalitäten ermöglichen (z.B. keine Passworteingabe erforderlich). Cookies speichern lediglich die Anmeldeinformationen und können auf dem Zielrechner keine Schäden verursachen. Man kann die Speicherdauer des Cookies selbst definieren und Cookies auf dem Computer jederzeit selbst löschen. Cookies sind technisch notwendig um Sie als angemeldeten Nutzer zu verifizieren.

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Datensicherheit

Alle per E-Mail gesendeten Daten sind ungeschützt. Sie können während der Datenübermittlung eventuell von Dritten gelesen werden. Wenn Sie persönliche oder geheime Daten und Informationen versenden möchten, sollten Sie auf eine Übermittlung via Internet / E-Mail verzichten. Eine Verschlüsselung der Daten ist zur Zeit noch nicht realisiert.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wesel. Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile Wesel als Gerichtsstand festgelegt. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen mir und dem Käufer nicht.

13. Sonstiges

Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

Gemäß § 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe meiner Daten.

 

Stammbaum Bernadotte

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